Keine Verbesserung für Urheber!

Erheblicher Nachbesserungsbedarf: Regierungsentwurf zum Urheberrecht wird eigenen Ansprüchen nicht gerecht

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) sieht beim Gesetzesentwurf zum Urheberrecht erheblichen Nachbesserungsbedarf. Der Regierungsentwurf werde noch nicht einmal den im Koalitionsvertrag formulierten Anspruch gerecht. »Um die Position des Urhebers zu verbessern und Kreativen eine angemessene Vergütung zu ermöglichen, bedarf es einer Überarbeitung des Urhebervertragsrechts«, lautete 2013 die Botschaft im Koalitionsvertrag der Regierungsparteien an die Medien- und Kulturschaffenden. »Diesem Versprechen wird der vorliegende Regierungsentwurf eines Gesetzes zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung in keiner Weise gerecht«, kritisiert Frank Werneke, stellvertretender Vorsitzender der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di).

Die vorliegende Fassung falle in allen maßgeblichen Punkten deutlich hinter den Referentenentwurf zurück. Es sei zu befürchten, dass die vorgesehenen Bestimmungen keine Verbesserung für die Urheberinnen und Urheber bringen, sondern teilweise sogar massive Verschlechterungen gegenüber dem geltenden Recht. »Wenn der Gesetzgeber die strukturelle Unterlegenheit von Urhebern und Künstlern gegenüber ihren mächtigen Auftraggebern wirklich beseitigen will, dann muss der vorgelegte Regierungsentwurf deutlich nachgebessert werden«, stellt Werneke klar.

Mit einer ausführlichen Bewertung der einzelnen vorgesehenen Regelungen hat sich ver.di nun an die zuständigen Mitglieder des Bundestages und die Öffentlichkeit gewandt. Darin heißt es: »Wir fordern nachdrücklich dazu auf, das Versprechen einer Stärkung der Rechte der Urheberinnen und Urheber sowie ausübenden Künstlerinnen und Künstler tatsächlich und wirksam umzusetzen.«

Hier zur vollständigen ver.di-Stellungnahme:
https://medien-kunst-industrie.verdi.de/bereiche-fachgruppen/kunst-und-kultur/urheberrecht